Gesetzgebende Gewalt

Im Einklang mit der juridischen Tradition, trägt das kroatische Parlament den historisch überlieferten, tradierten NamenSabor (deutsch: die Versammlung). Das älteste erhaltene Protokoll einer Sabortagung datiert aus dem Jahr 1273. Bis zum 16. Jahrhundert hielten der Slawonische und der Kroatische Sabor ihre Tagungen getrennt ab, wurden jedoch ab 1681 vereinigt, und es tagte der Sabor der Königreiche Kroatien, Dalmatien und Slawonien (Congregatio Regnorum Croatiae, Dalmatiae et Slavoniae). Bis 1848 wurden die Abgeordneten ausschließlich unter den kirchlichen Großwürdenträgern und den Adeligen gewählt, aber ab diesem Zeitpunkt begann das Zeitalter des Bürgertums (bis 1918 mit Virilisten).

Bis 1847 war in Kroatien die Amtssprache Latein, seitdem ist es die kroatische Sprache. Während des Zweiten Weltkrieges wurden die Funktionen des Sabor vom ZAVNOH (Antifaschistischer Landesrat der Volksbefreiung Kroatiens) übernommen, der sich 1945 zum Volksparlament Kroatiens ernannte. In Jugoslawien trat der einparteiliche Sabor zusammen, aber die wahre Macht konzentrierte sich in den Händen des Bundes der Kommunisten. Der erste mehrparteiliche Sabor wurde am 30. Mai 1990 konstituiert, und dieser Tag wird als der Tag des Kroatischen Sabor (Dan Hrvatskog Sabora) gefeiert. Seitdem wurde der Sabor zehn Mal konstituiert.

Das Gebäude des Kroatischen Sabor am Sankt Markus Platz in Zagreb, gegenüber dem Regierungssitz.
Der Kroatische Sabor, Parlamentssitzung 2012
Die Zusammensetzung des Kroatischen Sabor nach den Wahlen 2020

Der Kroatische Sabor ist das Vertretungsorgan der Bürger und zugleich Träger der gesetzgebenden Gewalt in Kroatien. Er hat mindestens 100 und höchstens 160 Abgeordnete. Die Abgeordneten haben kein imperatives Mandat und genießen Immunität. Der Kroatische Sabor hat einen Präsidenten sowie einen oder mehrere Vizepräsidenten.

Der Sabor entscheidet über die Verabschiedung und Änderung der Verfassung; er verabschiedet Gesetze, beschließt den Haushaltsplan und entscheidet über Krieg und Frieden. Er verabschiedet Akte, durch die die Politik des Kroatischen Sabor zum Ausdruck gebracht wird und beschließt den Strategieplan zur nationalen Sicherheit sowie den Verteidigungsplan. Der Kroatische Sabor übt die zivile Kontrolle über die Streitkräfte und Sicherheitsdienste aus und entscheidet über Grenzänderungen der Republik Kroatien. Er schreibt Referenden aus; führt Wahlen, Ernennungen und Amtsenthebungen durch und beaufsichtigt die Regierungsarbeit sowie die Arbeit anderer Träger öffentlicher Ämter, die dem Kroatischen Sabor verantwortlich sind. Er gewährt Amnestie für Straftaten und nimmt andere durch die Verfassung festgelegte Aufgaben wahr. Für alle Fragen von öffentlichem Interesse kann der Kroatische Sabor Untersuchungsausschüsse einrichten.